Roberto Abraham Scaruffi

Tuesday 30 November 2010


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Newsletter | 30.11.2010, 19:15 UTC
Nachrichten
Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international
Themen-Übersicht
Auflagen für "Stuttgart 21"
Geißler empfiehlt Fortführung von Stuttgart 21 mit Änderungen
EU-Afrika-Gipfel ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gagangen
UN bitten um Rekord-Hilfsgelder in Höhe von 5,7 Milliarden Euro
Keine Annullierung der Wahlen in Haiti
Kirgisische Umsturzkräfte bilden Regierung
Neue internationale Atomgespräche mit dem Iran
EU-Kommission leitet Kartellverfahren gegen Google ein
Deutschland produziert weniger Müll
Haftstrafe im Prozess um Telekom-Spitzelaffäre
Staat darf umstrittene Steuer-CDs für Ermittlungen nutzen
Wikileaks kündigt weitere Veröffentlichungen an
Das Wetter am Mittwoch: Im Süden schneit es wieder
Mit Maus statt Machete
Auflagen für "Stuttgart 21"
Schlichter Geißler machte es spannend bis zum Schluss. Später als erwartet verkündete er seinen Lösungsvorschlag für den Konflikt um "Stuttgart 21". Und der lautet: "Stuttgart 21 plus".
[mehr]
Video Grundsteinlegung des Großprojekts Stuttgart 21 (03.02.2010)
> Stuttgart 21 und die Frage nach Mitbestimmung
> Stichwort: Stuttgart 21
> Konflikt um "Stuttgart 21" eskaliert
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  Nachrichten
Aktuelle Meldungen
Geißler empfiehlt Fortführung von Stuttgart 21 mit Änderungen
STUTTGART: Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" soll nach der Empfehlung des Schlichters Heiner Geißler fortgesetzt werden. Er halte die Entscheidung für richtig, die Bauarbeiten fortzuführen, sagte der frühere CDU-Politiker. Geißler verwies darauf, dass der von Bahn und Landesregierung befürwortete Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof bereits genehmigt sei. Die von den Stuttgart-21-Gegnern favorisierte Modernisierung des existierenden Kopfbahnhofes sei nicht durchkalkuliert. Geißler verband seine Zustimmung mit Auflagen. Dazu gehöre, dass die durch die Tieferlegung des Bahnhofs frei werdenden Grundstückflächen jeder Immobilienspekulation entzogen würden. Die Schlichtung als solche bezeichnete Geißler als Demokratie-Modell, dem er weite Verbreitung wünsche.
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EU-Afrika-Gipfel ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gagangen
TRIPOLIS: In der libyschen Hauptstadt ist der dritte EU-Afrika-Gipfel ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Für Streit hatten unter den Vertretern aus rund 80 Ländern vor allem die von Brüssel angestrebten Wirtschafts- und Handelsabkommen gesorgt. Aus EU-Sicht sind die Öffnung der Märkte und eine stärkere Betonung der Privatwirtschaft zentrale Instrumente, um die Armut in Afrika zu bekämpfen. Die Afrikaner befürchten dagegen, dass ihre Märkte von europäischen Überschussprodukten überschwemmt werden. Auch die von der EU geplante gemeinsame Erklärung zum Klimaschutz kam nicht zustande. - Kommissionspräsident José Manuel Barroso appellierte an die Industriestaaten, zu ihren Finanzhilfen für Afrika zu stehen. Neben den Staatshilfen sollten Banken oder Unternehmen Entwicklungsprogramme fördern und mehr Geld bereitstellen.
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UN bitten um Rekord-Hilfsgelder in Höhe von 5,7 Milliarden Euro
GENF: Die Vereinten Nationen haben von der internationalen Gemeinschaft für 2011 die neue Rekordsumme von umgerechnet 5,7 Milliarden Euro gefordert, um die größten humanitären Katastrophen bewältigen zu können. Größter Einzelposten sei mit 1,2 Milliarden Euro der Sudan, gefolgt von Haiti mit rund 690 Millionen Euro, teilte UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos in Genf mit. Insgesamt sollten rund 50 Millionen Menschen in 28 Staaten mit Hilfe der Gelder unterstützt werden. - In diesem Jahr lag der Bedarf bei knapp 5,1 Milliarden Euro. Allerdings überwiesen die UN-Mitgliedsstaaten der Zentrale der Weltorganisation nur knapp 60 Prozent dieser Summe. 

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Keine Annullierung der Wahlen in Haiti
PORT-AU-PRINCE: Ungeachtet der Forderungen der Opposition nach einer Annullierung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Haiti geht die Auszählung der Stimmen weiter. Die festgestellten Unregelmäßigkeiten seien kein Grund, den Wahlvorgang von Sonntag für ungültig zu erklären, sagte Collin Granderson, Chef der Beobachtermission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in der Hauptstadt Port-au-Prince. Zugleich forderte Granderson die Opposition Haitis auf, Beweise für den von ihnen behaupteten "massiven Wahlbetrug" vorzulegen. Die in den Umfragen führenden Kandidaten für das Präsidentenamt, Ex-Präsidentengattin Mirlande Manigat und der Sänger Michel Martelly, zogen ihre Forderung nach einer Annullierung der Wahl zurück. Sie wollen zunächst die Auszählung abwarten.
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Kirgisische Umsturzkräfte bilden Regierung
BISCHKEK: In Kirgisistan haben sich die am Sturz des autoritären Präsidenten Kurmanbek Bakijew beteiligten Kräfte auf eine neue Regierung geeinigt. Ministerpräsident der Drei-Parteien-Koalition werde der Sozialdemokrat Almasbek Atambajew, teilte ein Parlamentssprecher in der Hauptstadt Bischkek mit. Dem Kabinett gehörten zudem die linksgerichtete Partei "Heimat" sowie die neue Partei "Respublika" des Öl-Unternehmers Omurbek Babanow an. Die Koalition strebt vor allem die Umwandlung des Präsidialsystems in Kirgisistan in eine parlamentarische Demokratie an. - Die frühere Sowjetrepublik kommt seit dem April-Aufstand gegen Bakijew und den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Juni nicht zur Ruhe. Damals wurden Schätzungen zufolge etwa 2000 Menschen getötet.
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Neue internationale Atomgespräche mit dem Iran
BRÜSSEL: Nach mehr als einem Jahr Unterbrechung hat sich der Iran zur Wiederaufnahme der internationalen Gespräche über sein Atomprogramm bereiterklärt. Das Treffen finde am 6. und 7. Dezember in Genf statt, teilte ein Sprecher von EU-Außenministerin Catherine Ashton mit. Ashton wird demnach mit dem iranischen Unterhändler Said Dschalili zusammenkommen. Auch Vertreter der Länder der sogenannten Sechsergruppe - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - würden voraussichtlich teilnehmen. - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad warnte allerdings vor der Hoffnung auf konkrete Ergebnisse. Sein Land werde auch nicht das kleinste Zugeständnisse hinsichtlich seiner Nuklear-Aktivitäten machen. Der Westen wirft dem Iran vor, sein ziviles Atomprogramm als Deckmantel für die Entwicklung von Atomwaffen zu benutzen.
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EU-Kommission leitet Kartellverfahren gegen Google ein
BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat ein formelles Kartellverfahren gegen den Internet-Konzern Google eingeleitet. Die EU-Wettbewerbshüter wollten prüfen, ob Google seine marktbeherrschende Stellung bei der Online-Suche missbraucht und so Konkurrenten benachteiligt habe, teilte die Kommission in Brüssel mit. Grund der Untersuchungen seien Klagen anderer Online-Suchdienste. Sollte die Kommission im Laufe der Verhandlungen die Vorwürfe bestätigen, droht Google ein hohes Bußgeld.
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Deutschland produziert weniger Müll
BERLIN: Verbraucher und Unternehmen in Deutschland haben in den vergangenen Jahren deutlich weniger Müll produziert. Das geht aus dem Umweltbericht hervor, der vom Bundeskabinett gebilligt wurde. Die Abfallmenge nahm zwischen 2000 und 2008 um rund 15 Prozent ab, obwohl die Wirtschaftsleistung im selben Zeitraum um 12 Prozent stieg. In dem Bericht heißt es weiter, diese Entwicklung reiche noch nicht aus, um bis zum Jahr 2020 die gesteckten Ziele eines sparsamen Ressourcen-Einsatzes zu erreichen.
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Haftstrafe im Prozess um Telekom-Spitzelaffäre
BONN: In der Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom muss ein früherer leitender Konzernmitarbeiter für dreieinhalb Jahre in Haft. Dieses Urteil sprach jetzt das Landgericht Bonn. Der 60-jährige Ex-Abteilungschef für Konzernsicherheit hatte als Hauptangeklagter die alleinige Verantwortung für das illegale Ausspionieren übernommen. In den Jahren 2005 und 2006 waren mehr als 40 Personen über ihre Telefondaten bespitzelt worden, darunter neben Journalisten auch Aufsichtsräte und Gewerkschafter. Es sollte ermittelt werden, wie Unternehmensinterna an die Presse gelangten.
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Staat darf umstrittene Steuer-CDs für Ermittlungen nutzen
KARLSRUHE: Der Staat darf angekaufte Steuer-CDs für Ermittlungen gegen Steuersünder nutzen, auch wenn die Daten ursprünglich illegal beschafft worden sind. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe laut einem jetzt veröffentlichten Beschluss. Anlass war die Klage eines Bürgers, dessen Wohnung 2008 aufgrund einer Anordnung des Amtsgerichts Bochum durchsucht worden war. Der Anfangsverdacht hatte sich aus Daten aus Liechtenstein ergeben.
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Wikileaks kündigt weitere Veröffentlichungen an
WASHINGTON: Wikileaks hat nach den spektakulären Enthüllungen aus US-Botschaften weitere Veröffentlichungen angekündigt. Anfang des kommenden Jahres würden zehntausende Dokumente einer amerikanischen Großbank ins Netz gestellt, sagte der Gründer der Internet-Plattform, Julian Assange, in einem Interview des US-Magazins "Forbes". Die Unterlagen enthüllten "ungeheuerliche Übertretungen" und "unethische Praktiken" der Bank-Manager. Wikileaks hat am Sonntag mit der Veröffentlichung von rund 250.000 vertraulichen Berichten des US-Außenministeriums begonnen. - Ministerin Hillary Clinton kündigte entschiedene Schritte gegen die Hintermänner des Datenklaus wie auch schärfere Sicherheitsvorkehrungen an. Präsidentensprecher Robert Gibbs schloss nicht aus, dass Washington auch rechtlich gegen Wikileaks vorgehe.
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Das Wetter am Mittwoch: Im Süden schneit es wieder
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden dichte Bewölkung, aber nur selten Schneefall. Im Norden etwas weniger Wolken und trocken. Tiefstwerte zwischen minus drei und minus 15 Grad.
Die Vorhersage für Mittwoch: Im Süden fällt Schnee. Im Norden anfangs einige heitere Abschnitte, später auch hier stark bewölkt. Höchsttemperaturen zwischen minus elf Grad in der Lausitz und null Grad am Bodensee.
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Mit Maus statt Machete
Die neue interaktive Webdoc der DW führt tief in den Regenwald Guyanas. Bestimmen Sie selbst den nächsten Schritt der spannenden Reportage und erfahren Sie mehr über ein atemberaubendes Naturreservat. (mehr)
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